Beim sog. Kleingedruckten wie Allgemeinen Einkaufsbedingungen oder Verkaufsbedingungen ist allgemein bekannt, dass es sich hierbei um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Sinne des AGB-Rechtes handelt. Doch was gilt für Ihre Regelungen aus Ihren Rahmenverträgen oder Ihren Verhandlungsprotokollen? Handelt es sich hierbei auch um Allgemeine Geschäftsbedingungen? In wie weit kann der Lieferant in solchen Verträgen seine Haftung wirksam ausschließen oder begrenzen? Wann werden Einkaufsbedingungen / Verkaufsbedingungen überhaupt Vertragsbestandteil?

Mit diesen Fragen und aktueller Rechtsprechung hierzu befasst sich der Vortrag von Angelika Schaeuffelen, Rechtsanwältin und Wirtschaftsmediatorin, 60489 Frankfurt am Main.

Programm

  1. Wie werden Einkaufsbedingungen Vertragsbestandteil?
  2. Wie kann die Geltung der Verkaufsbedingungen vermieden werden?
  3. In wie weit sind Haftungsbegrenzungen in den Verkaufsbedingungen des Lieferanten wirksam?
  4. Aktuelle Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen AGB und Individualvereinbarung
  5. Wann ist eine Klausel „ausgehandelt"?
  6. Warum die Unterscheidung zwischen AGB und Individualvereinbarung so wichtig ist!
  7. Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln

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